Brasilianische Richterdelegation auf Auslandsstudie

21. August 2017

Teilnehmer des LL.M.-Programms besuchen Deutschland

Erstellt von: Sandra Flint

Vom 10. bis 23. Juli 2017 war eine Delegation von 30 hochrangigen Juristen, die meisten von ihnen Richter am Staatsgerichtshof des brasilianischen Bundesstaates Espirito Santo, zu Besuch in München. Auf Initiative des Präsidenten des Gerichtshofs und von SIBE Geschäftsführer und Steinbeis Vizepräsident Prof. Dr. Dr. h.c. Werner G. Faix nahmen sie ein zweiwöchiges Veranstaltungsangebot der SIBE wahr: die Spitzen der deutschen Gerichtsbarkeit waren die ersten Besuchsziele, in Karlsruhe der Bundesgerichtshof als oberstes deutsches Gericht für Zivil- und Strafsachen und das Bundesverfassungsgericht als Hüterin des Grundgesetzes, in München der Bayerische Verfassungsgerichtshof, dessen Präsident und Generalsekretärin die Gäste willkommen hießen. Ein Vortrag der Vorsitzenden des Bayerischen Richtervereins bot Gelegenheit, sich über Ernennung, Status, Besoldung und Interessenvertretung der Richter näher zu informieren.

Ein Blick in die Tätigkeit der Landesverwaltung bot sich den Gästen durch die Besuche der Bayerischen Staatsministerien für Justiz, für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Auf besonderes Interesse stieß auch der Besuch der Justizvollzugsanstalt Stadelheim.

Im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, wurden die Gäste vom Vorsitzenden des Ausschusses für kommunale Fragen, innere Sicherheit und Sport, dem Abgeordneten Dr. Florian Herrmann, zur ausführlichen Diskussion empfangen. Auch Vertreter des Bayerischen Rundfunks waren zugegen, Peter Hufe als Mitglied des Verwaltungsrates und Martin Binder, Redakteur und Reporter Bayern aktuell und Rundschau, und informierten über ihre Tätigkeit.

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner G. Faix, hatte zuvor die Delegation aus Brasilien herzlich willkommen geheißen und sie als Studierende des LL.M.-Programms International Business Law begrüßt.

Donnerstag und Freitag der beiden Wochen waren dem Seminar gewidmet, das Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Rainer Arnold durchführte. Erörtert wurden Entstehung und Struktur des Grundgesetzes, die Grundzüge der deutschen Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit, die besondere Bedeutung des Föderalismus und die Stellung Bayerns im deutschen Bundesstaat, darüber hinaus aber auch die mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Union und die mit den neuen Tendenzen im Welthandel verbundenen Fragen. An die Vorträge schlossen sich jeweils rege Diskussionen an.

Auch die kulturelle Dimension Bayerns wurde durch eine Fahrt zum Schloss Neuschwanstein vor Augen geführt. Besonders wichtig war auch die gesellige Begegnung an exquisiten Orten der Gastlichkeit, so im Hofbräuhaus, im Augustiner-Biergarten, in der weltweit ältesten Brauerei in Weihenstephan und oben im Olympiaturm.

Die beiden Wochen boten Gelegenheit zur persönlichen Begegnung mit den Gästen, zum Gespräch und zum Gedankenaustausch. Dies war eine sehr positive Erfahrung.

Zum Abschluss der Veranstaltung dankte Prof. Arnold seinen Kollegen Prof. Dr. Giorgi Khubua (TU München und SIBE), Frau Aline Bäuerle, Frau Dr. Eva Feldbaum,  Frau Ekaterina Cardone sowie Peter Dostler (alle SIBE) für die hervorragende Organisation, die exzellente Durchführung des Programms und die wichtigen Übersetzungshilfen und Rechtsanwalt Homuth dafür, dass er die Räumlichkeit des Instituts für Anwaltsrecht zur Verfügung gestellt hat.